Die Motion Ettlin und die Säule 3a: Ein Jonglierspiel der Finanzpolitik
10/25/2023
Da hat der Ständerat also seine "Säule der Überraschungen" aktiviert – die Motion Ettlin, die das Thema Einkäufe in die Säule 3a aufgreift, sorgt scheinbar für ein regelrechtes Rechtsakrobatik-Spektakel. Im Herbst 2019 wurde die Idee auf die Bühne gebracht, um denjenigen, die in der Vergangenheit etwas zaghaft mit ihren Einzahlungen in die dritte Säule waren, eine Art Nachholspiel zu ermöglichen.
Ein Blick auf die Choreografie der Bewegungen zeigt: Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat am 2. Juni 2020 zugestimmt. Ein beeindruckender Doppelsalto in der politischen Arena. Die Mission: Der Bundesrat soll die Rechtsgrundlagen so anpassen, dass diejenigen, die ein kleines Finanz-Fitnessprogramm für ihre Säule 3a nachholen möchten, die Chance dazu bekommen.
Doch da wird wohl hinter den Kulissen fleissig jongliert und balanciert. Die Regelungen sollen Einkäufe nur alle fünf Jahre und bis zu einem Betrag von rund 34.000 Schweizer Franken erlauben. Und das, obwohl mancher vielleicht gerne ein bisschen mehr in die Luft werfen würde. Als wäre das noch nicht genug Zirkus, werden auch Vorbezüge für Wohneigentum von diesem jonglierenden Betrag abgezogen.
Aber Moment mal, da gibt es noch eine Gruppe – diejenigen mit beruflichen Lücken. Insbesondere Mütter, die in diesen Zeiträumen eher Windeln als AHV-Einkommen jongliert haben. Die sollen laut der Vorstellung von Ettlin auch nicht leer ausgehen. Klingt nach einer ziemlich kunstvollen Performance.
Nur scheint der Hauptakteur – der Bundesrat – die Show vielleicht ein bisschen zu geniessen. Oder ist er im Zirkuszelt der Verwaltung einfach noch nicht angekommen? Die Vorstellung wird immer länger, und wir (die Steuerzahler) sitzen gespannt auf unseren Plätzen, während der Vorhang für die Umsetzung der Motion Ettlin einfach nicht aufgeht.
Vielleicht ist der Bundesrat auf der Suche nach den besten Jonglierbällen oder übt noch ein paar Kunststücke ein. Wir können nur hoffen, dass die Zugabe nicht mehr allzu lange auf sich warten lässt und diejenigen, die in die Säule 3a investieren möchten, endlich auf die Bühne dürfen. Bis dahin verfolgen wir das schwindelerregende Spektakel weiterhin mit Interesse – vielleicht mit einem Hauch von Popcorn in der Hand.
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